Wulf Gallert
Zur anhaltenden öffentlichen Debatte um eine Lehrerfortbildungsveranstaltung erklären der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert und die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:
„Die von der Landeszentrale für... mehr
Wulf Gallert
Zu einer geplanten Kooperationsveranstaltung zur Lehrerfortbildung im „Roten Ochsen“ am 19./20. März 2010, für die u.a. auch die Landeszentrale für politische Bildung verantwortlich zeichnet, erklären die innen- und rechtspol.... mehr
Die Reaktionen des Bundesvorsitzenden der FDP Guido Westerwelle sind an Zynismus kaum noch zu überbieten. Vor allem der Versuch, arbeitende Menschen gegen SozialtransferempfängerInnen aufzuhetzen, spaltet die Gesellschaft und... mehr
Das ist schon eine beachtliche Anzahl. Wir bleiben auch weiter dabei, dafür zu sorgen, dass für die rund 230 Quadratkilometer Colbitz-Letzlinger Heide bald der Frühling ohne Kriegsübungen eintritt. Jubiläen sind auch Anlass zur Freude. Geteilte Freude ist doppelte Freude, drum kommt zum Friedensweg und nimmt noch einen Menschen mit, mit dem Ihr die Freude teilen könnt. Wir wollen für alle bisherigen Friedenswege eine Teilnehmerin oder einen Teilnehmer am 7. März dabei haben. Wir freuen uns über alte Wegbegleiter, die sich in der letzten Zeit rar gemacht haben aus verschiedensten Gründen, wir freuen uns aber auch über neue Gesichter, die den Sonntagnachmittag im eindrucksvollen Ambiente der Colbitz-Letzlinger Heide und Geselligkeit mit dem Protest gegen den militärischen Missbrauch dieser Landschaft verbinden wollen. Beim Friedensweg werden bis zur Kundgebung werden nur kurze Wegstrecken zurückgelegt. Somit können auch diejenigen mitmachen, die keine weiten Strecken laufen können oder wollen. Bei der Wanderung auf dem Prinzendamm kann die Wegstrecke individuell gewählt werden.
Ich bin dabei!
an der Barriere Zienau (B 71 zwischen Letzlingen und Gardelegen).
Am Sonntag, 07. März 2010 um 14 Uhr Mehr

Vielerorts gewinnt der Internationale Frauentag am 8. März wieder mehr an Beachtung und auch in diesem Jahr wird die Fraktion der Partei DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt dabei nicht abseits stehen. Unsere traditionellen Veranstaltungen wie „Du bist Frau“ oder „DamenWahl und Männer-Macht!?!“ ergänzen wir nunmehr mit: „... sie sprechen von mir nur leise“, lyrisch-musikalisches Porträt der Literatin Mascha Kaléko von Paula Quast und Henry Altmann. Hierzu laden wir Sie und Euch herzlich ein, um bei freiem Eintritt und einem Glas Sekt den Internationalen Frauentag gebührend zu feiern:
9. März 2010, 18:00 Uhr, Restaurant im Landtag, von Sachsen-Anhalt, Magdeburg, Domplatz 6–9
72. Landtagssitzung, TOP 14 – Neuausrichtung des Personalentwicklungskonzeptes 2010
Ich sage es hier noch einmal ganz klar, das Personalentwicklungskonzept der Landesregierung ist politisch gescheitert. Die Frage ist nur, wie lange es dauern wird, bis auch die Vertreter der Koalition das zugeben werden. Unsere intensive Beschäftigung mit diesen Papieren hat gezeigt, dass Thesen der Art „man müsse möglichst viel Personal im Landesdienst abbauen, um mehr Spielräume für Bildung zu haben“, der Widerspruch in sich selbst sind. Mehr
Auf dem Landesparteitag der Partei DIE LINKE. legte ich als Vorsitzender der Landtagsfraktion dar, welche Aufgaben mit Blick auf das Jahr 2011 vor der Landtagsfraktion und dem gesamten Landesverband stehen.Hier Kernaussagen meienr Rede:
Ich verwies auf den Rechenschaftsbericht der Fraktion an den Landesparteitag und stellte fest, dass mit der bisherigen Arbeit wichtige Grundlagen für die künftige Arbeit gelegt seien, so u.a.

Ohne einer gründlichen Befassung mit dem Sachsen-Anhalt-Monitor vorgreifen zu wollen, ist zunächst festzustellen, dass es offensichtlich unter der Bevölkerung des Landes eine etwas höhere Akzeptanz demokratischer Spielregeln und Grund-sätze gibt, als noch vor zwei Jahren. Um so alarmierender ist es allerdings, wenn für die Landesregierung und den Land-tag ein neuerlicher Vertrauensverlust zu verzeichnen ist. Bei allen einzelnen Fortschritten – es besteht nach wie vor eine sehr große Distanz von annähernd 75 % der Befragten zu wichtigen demokratischen Institutionen des Landes. Die Ursachen dafür dürften nicht einfach in schlechter Politikvermittlung zu suchen sein, da muss sorgfältiger hingeschaut werden. Mehr
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Dr. Frank Thiel
Zur von der Landesregierung vorgelegten Zwischenbilanz der in Folge der Finanzkrise geänderten Landesregelungen für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) erklärt der wirtschaftspol.... mehr
Gudrun Tiedge
Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich der Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung erklärt die innen- und rechtspol. Sprecherin der Fraktion :„Bekanntlich hat DIE LINKE die Vorratsdatenspeicherung... mehr
Dr. Helga Paschke
Zu der heutigen Ankündigung der Landesregierung, dem Parlament ein Gesetz zur Neuregelung der Besoldung zuzuleiten, erklärt die Sprecherin der Fraktion für Personalpolitik:„Die Landesregierung hat angekündigt, nun endlich das... mehr